Der Kampf der Nato gegen das Konzept „Nation“
!Zeit Fragen CH!
„.…Die Nato ist mit dem neuen Konzept der «Smart Defence» auf dem gleichen Pfad wie die EU: Sie schwächt die Nationalstaaten. …
Es lohnt sich, den Redetext auf der Website des EDA* genau zu studieren und vom Aussenminister intellektuelle Redlichkeit und historische Kompetenz zu fordern.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=871
Doch lesen wir die Rede von Chicago weiter: In Afghanistan will der Aussenminister sich für «good Governance» also «gute Herrschaft» einsetzen. Warum für «gute Herrschaft» und nicht für «good Government», also für eine «gute Verwaltung und Regierung»?
Eher vermutet man schon den Neusprech der Menschenrechte. Man meint wohl das Konzept R2P (Responsibility to protect), also den Vorwand, sich für die Zivilbevölkerung einzusetzen, um in Bürgerkriege anderer Staaten eingreifen zu können.
Über die Rede sollten wir nachdenken, denn die engere Zusammenarbeit mit der Nato in flexiblerem Format kann nur bedeuten: eine engere Anlehnung an ein Bündnis, das völkerrechtswidrig einen Angriffskrieg in Jugoslawien führte und dessen Mitglieder in Afghanistan und Libyen jedes Völkerrecht brutal übergingen und nach den Prinzipien des Nürnberger Tribunals verurteilt werden müssten. …“
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Cui Bono Libyen?
!heise/TP!
„… Libyen will in dem neuen Anlauf seine mehr als 4.000 langen Grenzanlagen modernisieren…. – Die Sperranlagen sollen unerwünschte Migranten hindern, über Libyen in die EU einzureisen. … Das Projekt wäre womöglich das teuerste je errichtete Grenzsicherungssystem – den zweifelhaften Rekord hält derzeit EADS in Saudi-Arabien mit einem Volumen von zwei Milliarden Euro.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/152849
Viele der Firmen haben Erfahrung in Libyen. Ein Konsortium aus EADS, BAE und Finmeccanica hatte etwa 2007 einen Vertrag über fast 700 Millionen Euro zur Lieferung von Panzerabwehrraketen abgeschlossen. …
… wird davon ausgegangen, dass es sich bei den gewünschten Systemen um Radar, Kameras, Drohnen, Hubschrauber und geländegängige Fahrzeuge handelt. Die gesamte Plattform soll durch hochtechnisierte Kommandozentralen gesteuert werden.
Die Anlagen sollen von bewaffneten Rebellen als eine Art Grenz-Miliz betrieben werden. …“
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Zeit-fragen.CH
Mit dem Bericht «Sustaining U.S. Global Leadership: Priorities for 21st Century Defense» vom 3. Januar 2012 hat Präsident Barack Obama die neue Geo- und Militärstrategie der USA angekündigt. http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=964
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!Tagesanzeiger.ch
Gewaltlose Revolutionen: Werden diese durch die USA instrumentalisiert?
www.tagesanzeiger.ch/21758820/print.html, 17.8.2012
von Prof. Dr. Albert Stahel, Institut für Strategische Studien, www.strategische-studien.com
Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben nicht alle erfolgreich durchgeführten Revolutionen lediglich zum Sturz der jeweiligen Machthaber geführt. Durch die Umstürze und Revolutionen in Tunesien und Libyen sind auch die staatlichen Strukturen und Verwaltungen kollabiert. Damit sind diese beiden Staaten heute fast führungs- und orientierungslos, und ihr Zustand entspricht jenem von «failed states». Solche Staaten sind aber nicht mehr fähig, sich der Einwirkungen von Drittstaaten zu erwehren.
In Anbetracht der Finanzierung und auch der wiederholten Hinweise auf den «Vordenker» Gene Sharp ist es denkbar, dass die USA gewisse Demonstrationen und Aufstände für ihre Ziele instrumentalisiert haben.
3 Sharp, G. (1993). From Dictatorship to Democracy. Deutsch: Von der Diktatur zur Demokratie, Ein Leitfaden für die Befreiung. Aus dem Englischen von Andreas Wirthensohn. Verlag C.H. Beck. «Tages-Anzeiger» (17.2.2011). Wie man einen Diktator stürzt: Eine Anleitung auf 93 Seiten.
Film «How to Start a Revolution» mit Popovic in einer Rolle.11 Folgende Demonstrationen und Revolutionen sollen entsprechend dem OTPOR-Vorbild organisiert worden sein:12
– Kmara in Georgien war zum Teil für den Sturz von Präsident Eduard Schewardnaze verantwortlich,
– Pora (Teil der Orange-Revolution) mit Demonstrationen in der Ukraine,
– Zbur in Weissrussland mit Demonstrationen gegen Präsident Alexander Lukaschenko,
– Oborona in Russland mit Demonstrationen gegen Präsident Vladimir Putin,
– KelKel in Kirgisien hat zum Sturz von Präsident Askar Akayev beigetragen,
– Bolga in Usbekistan mit Demonstrationen gegen Präsident Islam Karimow.
Denkbar ist, dass einige dieser Demonstrationen und Aufstände auch von den bereits erwähnten amerikanischen Organisationen finanziert worden sind.13
Später wurde bekannt, dass sich die Mitglieder von OTPOR für die Formulierung ihrer Strategie auf ein Buch des amerikanischen Pazifisten und Politikwissenschafters Gene Sharp3 gestützt hatten. Studiert man dieses Werk, erwartet man zuerst ein Handbuch der Revolutionspraxis, aber es handelt sich dabei eher um eine theoretische Abhandlung des strategischen Denkens. Nur der Anhang mit der Auflistung von Methoden des gewaltlosen Vorgehens führt konkrete Anleitungen für das Vorgehen gegen eine Diktatur auf.4 Bezüglich dieser Methoden verweist Sharp auf sein früheres Werk aus dem Jahre 1973. Auch das Glossar ist besonders mit dem Hinweis auf das politische Jiu-Jitsu sehr interessant.5 Mit diesem Jiu-Jitsu soll die gewaltsame Unterdrückung durch die Diktatur fortlaufend mit gewaltlosem Widerstand und nicht mit Gegengewalt beantwortet werden. Der Unterdrückungsapparat wird mit Hilfe der internationalen Medien diskreditiert.
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!Zeit-fragenCH!
Trotz des zuerst nicht ganz befriedigenden Ausgangs wurde diese amerikanische Strategie als Erfolg deklariert und ab 2009 schrittweise von der Obama-Administration übernommen. Zusammenfassend können die einzelnen Phasen dieser Strategie wie folgt beschrieben werden:
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1037
1. Phase: Auf der Grundlage der geopolitischen Interessen der USA wird der Staatschef eines Staates als Feind erklärt. Als das offizielle Ziel einer medienwirksamen Kampagne, die insbesondere aus Desinformationen und Verleumdungen besteht, wird ein Regime Change propagiert.
2. Phase: Ist die erste Phase erfolgreich, dann wird der noch nicht deklarierte Krieg überflüssig. Wenn nicht, dann werden Abenteurer und Kriminelle aus dem Zielland durch finanzielle Vergünstigungen angelockt und von Soldaten amerikanischer Eliteeinheiten (SEALs, Green Berets usw.) und/oder private Söldnerfirmen (PMCs) ausgebildet und mit Waffen versorgt.
3. Phase: Sind diese «Milizeinheiten» (so die UÇK oder die «Free Syrian Army») mit ihren Angriffen und Anschlägen gegen Armee und Polizei des Regimes erfolgreich, dann ist der Krieg beendet. Wenn nicht, werden mit der Unterstützung von Drohnen Angehörige von US-Eliteeinheiten und/oder Söldner von PMCs ins Zielland infiltriert. Sie haben insbesondere Anschläge auf die Spitze des gegnerischen Regimes zu führen und diese im Sinne eines Enthauptungsschlages zu beseitigen.
4. Phase: Führt deren Einsatz nicht zum gewünschten Erfolg, dann erfolgen durch die USA und die Nato Luftschläge mit seegestützten Marschflugkörpern und strategischen Bombern gegen Ziele, die für den Krieg als relevant deklariert worden sind.
5. Phase: Der letzte Akt dieser rollenden Zerstörungen, die zu vielen Opfern unter der Bevölkerung führt, ist die Beseitigung des gegnerischen «Tyrannen» auf irgendeine Art und Weise, sei es durch die Vollstreckung eines richterlichen Urteils, das als völkerrechtlich konform deklariert wird (Beispiel Saddam Hussein) oder durch die Ermordung durch einen Mob (so Gaddafi). Wichtig ist, dass keine Spuren auf die Urheber des Krieges hinweisen.
Während all dieser Phasen werden die internationalen Medien durch eine gut funktionierende Propagandamaschinerie intensiv mit Lügen und Falschinformationen versorgt. Die Vertreter dieser Medien haben diese «Informationen» in ihren Ländern zu verbreiten.
Diese Strategie ist in ihrem Wesen ursprünglich nicht von den Amerikanern, sondern vom chinesischen Kriegstheoretiker Sun Tzu begründet worden. Er hat sie in seinem Traktat der «Dreizehn Grundprinzipien» 510 v. Chr. beschrieben.4 Diese Strategie haben die Chinesen in der Jahrtausende dauernden Existenz ihres Staates immer wieder mit Erfolg eingesetzt.
Das letzte Beispiel war Libyen. Jetzt sind Syrien und das Assad-Regime zum erklärten Ziel des Regime Change der Obama-Administration geworden.
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Bereits 1998, noch vor dem Luftkrieg der Nato, wurden einige Hundert Mitglieder der UÇK durch Eliteeinheiten der SOF (Special Operations Forces) und Angehörige einer privaten Söldnerfirma (PMC, Private Military Companies) der USA in der Kampfführung und der Taktik ausgebildet und mit modernen Waffen ausgerüstet
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1037
Da die Verhandlungsdelegation von Miloševic im französischen Rambouillet Ende Februar 1999 nicht bereit war, die Kapitulationsurkunde der USA und der Nato zu unterzeichnen, setzte am 24. März 1999 der Luftkrieg der Nato ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ein. Trotz zunehmender Intensität der Lufteinsätze, so durch die Zerstörung der Brücken über die Donau bei Belgrad, hielten die Serben stand.2 Erst nach 78 Tagen war Miloševic bereit nachzugeben.
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! Heise.de/TP! (-Am besten direkt alles im Original lesen!)
US-Auslandsgeheimdienst im Pensionsalter
Markus Kompa – 65 Jahre CIA
„… Am 18. September 1947 beschlossen die USA den Aufbau eines institutionellen zivilen Auslandsgeheimdienstes. Die offiziell als reines Büro zur Auswertung von Informationen gegründete Agentur entwickelte sich zum Instrument subversiver Einmischung in die Politik souveräner Staaten.
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37648/1.html
Am 18.09.1947 ging aus der CIG der zentrale Nachrichtendienst CIA hervor. Dessen geheimer Wahlspruch „48 mal größer als das Außenministerium“ wurde schon bald Realität.
Daher schmierte die CIA 1947 den Wahlkampf der italienischen Christdemokraten und streute antikommunistische Propaganda. In Frankreich bewirkte sie die Spaltung der kommunistisch gesinnten Gewerkschaft. In Griechenland führte die CIA sogar für die Nationalisten eine Kommandoaktion gegen die Kommunisten durch. …
Allen Dulles war unmittelbar an der Geburt der CIA beteiligt gewesen und kontrollierte in Washington etliche außenpolitische Gesellschaften.
Nach dem Wahlsieg Eisenhowers 1952 übernahm John Foster Dulles das Außenministerium, während Allen Dulles 1953 auch offiziell die CIA leitete. Damit war der Geheimdienst nun ein direktes Instrument der Wall Street. Etliche von Sullivan&Cromwell vertretene Firmen profitierten von CIA-Operationen etwa in Lateinamerika. Als Meisterstück der CIA galt 1953 die gemeinsam mit den Briten durchgeführte „Operation Ajax“,
60er Jahre
Nachdem die CIA mit ihren Taktiken in etlichen Ländern konservative bis rechtsgerichtete Politiker installiert hatte, wollte Dulles auf diese Weise auch das Kubaproblem lösen.
…In Vietnam weitete die CIA ihre paramilitärischen Operationen aus, die in einen Krieg gegen einen Gegner mündeten, welcher der USA nie etwas zuleide getan hatte. Dies hinderte die CIA nicht, in der Operation Phönix durch Todesschwadronen Tausende Menschen präventiv zu liquidieren.
Mit politischem Mord vermochte sich die Öffentlichkeit nicht zu identifizieren. Massaker im Indochinakrieg, die Indienstnahme von hochbelasteten Nazis sowie verfassungswidrige Inlandsoperationen wie COINTELPRO erschütterten die Nation. Nach den Skandalen mussten massenweise rechtsgerichtete CIA-Leute den Dienst quittieren. Etliche der geschassten CIA-Veteranen organisierten sich in privaten Sicherheitsfirmen oder nutzten ihre paramilitärischen Künste und Kontakte zum Aufbau organisierten Drogenhandels.
In den 80er Jahren setzte Präsident Reagan als neuen CIA-Chef den ultrakonservativen OSS-Veteranen William Casey ein, …
Unter anderem intensivierte Casey ein Terror-Programm gegen Kuba und billigte zur Stützung von rechtsgerichteten Diktaturen Dreiecks-Geschäfte mit Waffen und Heroin, die später als Iran-Contra-Skandal bekannt wurden. Erst nach Caseys Invalidität wurde bekannt, dass der stramme CIA-Chef geisteskrank war. Als mit Georg Bush sen. ein vormaliger CIA-Chef Präsident wurde, fand die CIA erstmals wieder politisch Gehör. …
2000er Jahre
Bush-Junior und Rumsfeld misstrauten der CIA, weil dies ihrer Ansicht nach „Clinton-Leute“ waren. Nachdem der Geheimdienst die Anschläge des 11. September nicht verhindert hatte, musste er etliche Kompetenzen abgeben, darunter auch die angestammte Führungsrolle in der US-Geheimdienst-Community. Viele Aufgaben wurden an private Sicherheitsfirmen outgesourced, welche die einst gefeuerten CIA-Leute aufgebaut hatten. Etliche CIA-Analysten wurden von eben diesen Firmen abgeworben. Anders als die CIA unterliegen die privaten Sicherheitsfirmen keiner parlamentarischen Kontrolle.
Die CIA ist seit 2004 für die Bedienung von Drohnen verantwortlich, mit denen sie in Pakistan über 2.000 Menschen aus „heiterem Himmel“ abknallte – darunter offenbar an die 800 Unbeteiligte.
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37648/3.html
…“
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!SZ!
„… Aus Sicht des Staates klingt die erfolgsabhängige Bezahlung von Sozialarbeitern verlockend. „Wir müssen uns von der Vorstellung verabschieden, dass wir einfach nur für Zeug bezahlen und dann hoffen, dass es etwas bringt“
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/das-geschaeft-mit-der-strafe-warum-goldman-sachs-in-haeftlinge-investiert-1.1462454
In London oder im australischen Bundesstaat New South Wales experimentieren Politiker mit diesem neuen Finanzierungsmodell schon länger. Das Modell der Social impact bonds verteilt die Rollen zwischen Staat und Privat radikal neu. …“
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Harvard-Professoren sprechen vom interessantesten Regierungsvertrag, der weltweit dieses Jahr unterzeichnet worden sei. … Erfunden wurden diese Bonds in Grossbritannien, auch Australien experimentiert nun damit. …
Seit neustem investieren nun Banken im Kernbereich der Staatsaufgaben und höhlen somit die Hoheitsrechte des Staates als Vertreter des Bonum commune aus. Das sind gefährliche Schritte in Richtung des corporate citizens und der Umwandlung der demokratisch legitimierten Staatsverwaltung Richtung Aktiengesellschaft. Die Rede ist von «social impact bonds», einer neuen Erfindung des Wallstreet-Giganten Goldman Sachs.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1005
Die Kommerzialisierung des Lebens ist weder ein Naturgesetz noch hat sie in der Geschichte je Erfolge gezeitigt. Weil sie dem Herrschaftsprinzip folgt. Dem entgegenzustellen ist aber das Genossenschaftsprinzip, welches die Würde des Menschen wahrt und nie aus Menschen Spekulations- und Handelsware zur Profitmaximierung machen würde, ganz im Gegenteil.
Und von der Genossenschaft her ergibt sich ein ganz anderes Staatsverständnis als vom Herrschaftsgedanken her. Hier der Aufbau von unten nach oben, die Gleichwertigkeit aller Mitglieder, da der Kommandoton von oben nach unten, die Feudalisierung und heute Casinokapitalisierung aller Lebensbereiche. Europa hat da andere Traditionen, auf welche es sich stützen kann. Die Spekulation mit Menschenleben, die «Verbondisierung» des menschlichen Zusammenlebens, kennt in ihrer Gier nach Profit keine Grenzen und öffnet einem neuen Faschismus Tür und Tor: dem Finanzfaschismus.
Deshalb ist es erste Bürgerpflicht, den Anfängen zu wehren – und noch mehr, wenn die Sache sich bereits in fortgeschrittenem Stadium befindet. … Und 1936 bezeichnete Franklin D. Roosevelt rücksichtloses Bankengeschäft und Spekulation als «Feinde des Friedens». Unter Roosevelt fasste man gar ins Auge, die Börse zu verstaatlichen. …
Quellen:
David W. Chen. Goldman Sachs buys stake in New York youth. In: Herald Tribune, 3.8.2012
Jesse Eisinger. Bank titans’s conversion: It doesn’t matter. In: International Herald Tribune, 3.8.2012